Online-Gespräch am 12. Mai mit Berliner Regierungsfraktionen: Berliner Mobilitätsgesetz – kommt endlich die Reduktion des Autoverkehrs?

Die u.g. Veranstaltung zur Fortschreibung des Berliner Mobilitätsgesetzes fand am 12.5.2021 statt. Zum Nachlesen hier der Referentenentwurf der Berliner Senatsverwaltung für die geplanten Gesetzesänderungen sowie der Brief des Bündnisses „Berliner Straßen für alle“ an die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus mit den Formulierungsvorschlägen der Mobilitätsszene:

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—— EINLADUNG für die zurückliegende Veranstaltung ——————–

Das Bündnis lädt am 12. Mai 2021 zur Online-Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Fortschreibung des Berliner Mobilitätsgesetzes mit den verkehrspolitischen Sprechern von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus ein. 

Wir alle wollen eine lebenswerte, klima- und menschenfreundliche Stadt. Doch immer noch prägen zu viele fahrende und parkende PKW das Geschehen auf Berlins Straßen. Wann und wie wird sich das ändern? In diesen Wochen diskutiert das Abgeordnetenhaus über eine Fortschreibung des Berliner Mobilitätsgesetzes. Es soll neue Regelungen zu den Themenbereichen „Wirtschaftsverkehr“ und „Neue Mobilität“ geben, die u.a. auch eine Reduktion des Motorisierten Individualverkehrs (MIV) vorsehen.
Das Bündnis „Berliner Straßen für alle“ lädt alle Interessierten zur Informations- und Diskussionsveranstaltung mit den verkehrspolitischen Sprechern von SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus ein. Die Eckpunkte der geplanten Gesetzesänderungen werden vorgestellt und die Abgeordneten nach ihren Ideen und Positionen zur MIV-Reduktion gefragt.

Moderation und Fragen: Bündnis Berliner Straßen für alle

Vertreter der Regierungsfraktionen:
Tino Schopf, MdA (SPD-Fraktion)
Kristian Ronneburg, MdA (Fraktion DIE LINKE)
Harald Moritz, MdA (Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN)

Veranstalter: Bündnis Berliner Straßen für alle

Kontakt/Koordination: Peter Fuchs (peter.fuchs@power-shift.de)

 

 

 

 

 

Die Arbeit von PowerShift e.V. zur Verkehrswende erfolgt im Rahmen des Promotor*innenprogramms „Berlin entwickeln – für eine Welt“
gefördert von ENGAGEMENT GLOBAL im Auftrag des BMZ sowie dem Land Berlin durch die Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit.

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